AGB

Willkommen bei Josephine R.!

Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen

1 Anbieter

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die Sie als Kundschaft über unseren Website „Josephine R.“ abschließen.

1.2 Josephine R. wird betrieben von:

Reinhilde Rapp
Krankenhausstraße 20
94130 Obernzell

Telefon: +49 1511 5144878
E-Mail: info@josephine-r.com
Internet: https://www.josephine-r.com

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz: DE297593810

2 Kundenkreis und Geltungsbereich

2.1 Kundschaft über unsere Website können Verbraucher wie auch Unternehmer sein.

2.2 Verbraucher auch im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können; vgl. § 13 BGB.

2.3 Unternehmer auch im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt; vgl. § 14 BGB.

2.4 Wir widersprechen hiermit der Einbeziehung eigener Geschäftsbedingungen der Kundschaft, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.

2.5 Wir versenden Ware innerhalb des folgenden Liefergebietes: Bundesrepublik Deutschland ohne Inseln.

3 WIDERRUFSRECHT

VERBRAUCHERN STEHT GRUNDSÄTZLICH EIN WIDERRUFSRECHT ZU. NÄHERE INFORMATIONEN ZUM WIDERRUFSRECHT ERGEBEN SICH AUS UNSERER WIDERRUFSBELEHRUNG.

4 Wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung

Die wesentlichen Merkmale der Ware oder Dienstleistung ergeben sich aus unserer jeweiligen Produktbeschreibung.

5 Preise und Versandkosten

5.1 Soweit nicht anders angegeben, enthalten die von uns angegebenen Preise die gesetzliche Umsatzsteuer und sonstigen Preisbestandteile.

5.2 Soweit zusätzliche Liefer- und Versandkosten anfallen, werden diese auf der jeweiligen Angebotsseite gesondert angegeben.

6 Vertragsschluss

6.1 Wir wickeln die Bestellungen in der Regel per E-Mail ab. Sie haben sicherzustellen, dass die von Ihnen zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse gültig ist, so dass unter dieser Adresse die von uns versandten E-Mails empfangen werden können. Sie haben bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle von uns oder mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten Mails zugestellt werden können.

6.2 Für den Vertragsschluss über unsere Website steht Ihnen Deutsch als Vertragssprache zur Verfügung.

6.3 Die Produktpräsentationen auf unserer Website stellen noch kein verbindliches Angebot dar. Die Produktpräsentationen dienen zur Abgabe eines verbindlichen Kaufangebotes durch Sie.

6.4 Sie können Ihre Angebotserklärung durch individuelle Kommunikation per E-Mail, telefonisch oder schriftlich per Briefpost abgeben.

6.5 Zur Korrektur von Eingabefehlern stehen Ihnen die gewöhnlichen Browser-, Maus- und Tastaturfunktionen und -befehle zur Verfügung.

6.6 Wir werden Ihnen unverzüglich nach Eingang des Angebots per E-Mail eine Bestätigung über den Zugang Ihres Angebots zusenden.

6.7 Die Frist für die Annahme Ihres Angebotes beträgt maximal drei Werktage. Wir können Ihr Angebot annehmen, indem

  • wir Ihnen eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Auftragsbestätigung in Textform per E-Mail oder Telefax übermitteln, wobei in diesem Fall der Zugang der Auftragsbestätigung bei Ihnen maßgeblich ist,
  • wir die bestellte Ware ausliefern, wobei in diesem Fall der Zugang der Ware bei Ihnen maßgeblich ist,
  • wir Sie zur Zahlung auffordern,
  • die Zahlungstransaktion durch unseren oder den von Ihnen in unserem Shop ausgewählten Zahlungsdienstleister durchgeführt wird.
    Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Nehmen wir Ihr Angebot innerhalb der vorgenannten Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass Sie nicht mehr an Ihre Willenserklärung gebunden sind.

6.8 Wir speichern den Vertragstext auf den internen Systemen. Nach Abschluss der Bestellung sind die Bestelldaten aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.

7 Liefer- und Versandbedingungen

7.1 Die Lieferzeit beträgt, sofern nicht beim Angebot anders angegeben,

  • soweit Vorkasse vereinbart ist, maximal acht Werktage gerechnet ab dem folgenden Werktag, nachdem Sie den Überweisungsauftrag wirksam erteilt haben;
  • im übrigen maximal acht Werktage nach dem auf den Vertragsschluss folgenden Werktag.

7.2 Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, bestimmten wir die angemessene Versandart und das Transportunternehmen nach unserem Ermessen.

7.3 Die Lieferung von Waren erfolgt an die von Ihnen angegebene Lieferanschrift.

7.4 Ist eine Zustellung unter der von Ihnen angegebene Lieferanschrift nicht möglich und sendet deshalb das Transportunternehmen die versandte Ware an uns zurück, tragen Sie die Kosten für den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn Sie Ihr Widerrufsrecht wirksam ausüben, wenn Sie den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten haben oder wenn Sie vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert waren, es sei denn, dass wir Ihnen die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt haben.

7.5 Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware geht mit der Übergabe an Sie oder eine empfangsberechtigte Person über. Handeln Sie als Unternehmer, geht abweichend hiervon die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an unserem Geschäftssitz an eine geeignete Transportperson über.

7.6 Wir behalten uns das Recht vor, bei nicht richtiger oder nicht vollständiger Selbstbelieferung vom Vertrag zurückzutreten. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht von uns zu vertreten ist und wir mit der gebotenen Sorgfalt ein konkretes Deckungsgeschäft mit dem Zulieferer vereinbart haben. Wir werden alle zumutbaren Anstrengungen unternehmen, um die Ware zu beschaffen. Wir werden Sie unverzüglich informieren und die Gegenleistung unverzüglich erstatten, sollte die Ware nicht oder nur teilweise verfügbar sein.

7.7 Selbstabholung am Unternehmenssitz ist möglich. Wir senden Ihnen in diesem Fall eine gesonderte E-Mail zu, sobald die Ware zur Abholung bereit steht.

7.8 Lieferung an eine Packstation wird nicht angeboten.

8 Zahlungsbedingungen

8.1 Wir führen die im Einzelnen zur Verfügung gestellten Zahlungsmöglichkeiten auf unserer Website an.

8.2 Ist Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsschluss fällig. Bei Vorauskasse per Kreditkarte wird das von Ihnen angegebene Kreditkartenkonto mit Vertragsschluss belastet.

8.3 Ist Kauf auf Rechnung vereinbart, ist der Rechnungsbetrag nach Erhalt der Rechnung und der Ware per Überweisung auf unser Bankkonto fällig.

8.4 Ist Barzahlung bei Abholung vereinbart, zahlen Sie den Rechnungsbetrag bei der Abholung am Unternehmenssitz.

9 Eigentumsvorbehalt

9.1 Gegenüber Verbrauchern behalten wir uns bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.

9.2 Gegenüber Unternehmern behalten wir uns bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung das Eigentum an der gelieferten Ware vor.

9.3 Handeln Sie als Unternehmer, so sind Sie berechtigt, die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsbetrieb weiter zu veräußern. Sie treten sämtliche hieraus entstehenden Forderungen gegen Dritte in Höhe des jeweiligen Rechnungswertes einschließlich Umsatzsteuer im Voraus an uns ab. Diese Abtretung gilt unabhängig davon, ob Sie die Vorbehaltsware ohne oder nach Verarbeitung weiterverkaufen. Sie bleiben auch nach der Abtretung ermächtigt, die Forderung einzuziehen. Hiervon unberührt bleibt unsere Befugnis, die Forderung selbst einzuziehen. Wir werden die Forderung nicht einziehen, solange Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen uns gegenüber nachkommen, Sie nicht in Zahlungsverzug geraten und kein Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens gestellt ist.

10 Gewährleistung bei Mängeln

10.1 Soweit nicht nachstehend ausdrücklich anders vereinbart ist, gelten die gesetzlichen Vorschriften.

10.2 Die nachfolgenden Einschränkungen und Fristverkürzungen gelten nicht für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder unsere Erfüllungsgehilfen verursacht wurden

  • bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
  • bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung sowie Arglist,
  • bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten),
  • im Rahmen eines Garantieversprechens, soweit vereinbart,
  • soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist.

10.3 Beim Kauf gebrauchter Waren durch Verbraucher gilt: Tritt der Mangel nach Ablauf eines Jahres ab Ablieferung der Ware auf, sind die Mängelansprüche ausgeschlossen. Mängel, die innerhalb eines Jahres ab Ablieferung der Ware auftreten, können im Rahmen der gesetzlichen Verjährungsfrist von zwei Jahren ab Ablieferung der Ware geltend gemacht werden.

10.4 Für Unternehmer beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche bei neu hergestellten Sachen ein Jahr ab Gefahrübergang. Der Verkauf gebrauchter Waren erfolgt unter Ausschluss jeglicher Gewährleistung. Die gesetzlichen Verjährungsfristen für den Rückgriffsanspruch nach § 445a BGB bleiben unberührt.

10.5 Gegenüber Unternehmern gelten als Vereinbarung über die Beschaffenheit der Ware nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibungen des Herstellers, die in den Vertrag einbezogen wurden. Wir übernehmen keine Haftung für öffentliche Äußerungen des Herstellers oder sonstige Werbeaussagen.

10.6 Ist die gelieferte Sache mangelhaft, erfolgt gegenüber Unternehmern zunächst nach unserer Wahl Gewähr durch Beseitigung des Mangels (Nachbesserung) oder durch Lieferung einer mangelfreien Sache (Ersatzlieferung).

11 Haftung

11.1 Wir haften aus jedem Rechtsgrund uneingeschränkt

  • für Schäden aus der vorsätzlichen oder fahrlässigen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit;
  • bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit;
  • aufgrund eines Garantieversprechens, soweit hierzu keine andere Regelung getroffen ist;
  • aufgrund zwingender Haftung wie etwa nach dem Produkthaftungsgesetz.

11.2 Im Übrigen haften wir nur bei der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst möglich macht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf, jedoch der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren und vertragstypischen Schäden.

11.3 Ansonsten ist unsere Haftung ausgeschlossen.

Die vorstehenden Haftungsregelungen gelten auch im Hinblick auf die Haftung unserer Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter.

12 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

12.1 Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

12.2 Gerichtsstand ist unser Unternehmenssitz, soweit Sie Kaufmann im Sinne von § 1 Abs. 1 des Handelsgesetzbuches (HGB), eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen mit Sitz im Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland sind. Haben Sie Ihren Sitz außerhalb des Hoheitsgebietes der Bundesrepublik Deutschland, so ist unser Unternehmenssitz ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag, wenn der Vertrag oder Ansprüche aus dem Vertrag Ihrer beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Wir sind in vorstehenden Fällen berechtigt, den Rechtsweg zu dem für Ihren Sitz zuständige Gericht zu wählen.

13 Informationen über Verhaltenskodizes

Wir haben uns einem Verhaltenskodex nicht unterworfen.

14 Informationen zur Streitbeilegung

14.1 Die EU-Kommission stellt eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten („OS-Plattform“ / „ODR platform“) bereit. Die OS-Plattform soll als Anlaufstelle dienen, um Streitigkeiten über vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen folgen, außergerichtlich beizulegen. Die OS-Plattform ist für Verbraucher und Händler unter folgendem Link erreichbar:

https://ec.europa.eu/consumers/odr

14.2 Wir sind zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nicht verpflichtet und nicht bereit.

Widerrufsbelehrung und Widerrufsformular

Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können:

A. Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Reinhilde Rapp, Krankenhausstraße 20, 94130 Obernzell, Telefon: +49(151)15500790, E-Mail: info@josephine-r.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht gilt nicht für Verbraucher, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses keinem Mitgliedstaat der Europäischen Union angehören und deren alleiniger Wohnsitz und Lieferadresse zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses außerhalb der Europäischen Union liegen.

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.

Allgemeine Hinweise

Bitte beachten Sie zunächst, dass die beiden folgenden Hinweise nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts sind:

  1. Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden.
  2. Senden Sie die Ware bitte möglichst nicht unfrei an uns zurück.

B. Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An
Reinhilde Rapp,
Krankenhausstraße 20,
94130 Obernzell,
Deutschland
Telefax:
E-Mail: info@josephine-r.com

Hiermit widerrufe(n) ich/wir () den von mir/uns () abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren ()/die Erbringung der folgenden Dienstleistung ()

Bestellt am () _ / erhalten am () _______

Name des/der Verbraucher(s)

Anschrift des/der Verbraucher(s)

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

Datum

(*) Unzutreffendes streichen

Stand: 23.06.2022